Einer von 80 Millionen – Redaktioneller Beitrag in der Augsburger Allgemeinen am 02.01.2021

Thomas Seibert und Simon Kaminski nehmen sich die Zeit, um das Einzelschicksal der Familie Mohammed aus der syrischen Stadt Ma´arat al Numan im Flüchtlingslager Sarmada, einer Kleinstadt nahe der türkischen Grenze zu schildern. Mohammed ist einer von 80 Millionen, die aufgrund von Entwicklungen in ihrer Heimat entschieden haben, sich auf die Flucht zu geben. Die Familie würde lieber heute wie morgen wir in ihre Heimat zurückkehren, jedoch die Truppen des syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad haben ihr Haus zuerst geplündert und danach besetzt.

Mohammed hat das Haus getauscht gegen ein Zelt aus dünnen Stoff, Wärme gibt es nur, wenn er genügend Holz findet. Mohammed hat eine Prothese, weil eine Bombe ihm den Unterschenkel weggerissen hat. Das Unterkommen im Zelt ist fast schon Luxus, in anderen Lagern werden Löcher in die Erde gegraben. Es hätte eine Lösung in Idlib, auf syrischen Boden gegeben, wenn die Türken dort in Zusammenarbeit mit anderen Ländern feste Behausungen errichtet hätten. Die Türkei hat in der Vergangenheit über 3 Millionen Flüchtlingen aufgenommen.

Parallel zu den aktuellen Entwicklungen wird in Deutschland das Ende der Abschiebungen von Gefährdern diskutiert. Meiner Meinung nach sollte Horst Seeheimer im Innenministerium sich um wichtigere Themen kümmern. Seine Aufgabe wäre es im letzten halben Jahr gewesen, das Thema Flüchtlingspolitik im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft zu bearbeiten. Der Erfolg ist nicht messbar, es war die einzige Aufgabe, in der Deutschland nicht erreichen konnte.

Hoffentlich kommen Mohammed mit seiner Familie heil durch den Winter, COVID-19 und auch Krankheiten sind in Flüchtlingsorten anzutreffen.

Der Artikel lässt die Frage offen, wie es weitergehen kann, – aber vielleicht ist es auch das Ziel gewesen. Vielen Dank an die beiden Redakteure für die Berichterstattung in diesen Tagen.

Bezahlbarer Wohnraum ist eine Pflicht für die staatliche Hand

Wohnungen gehören wie Energie und Wasser zur gesetzlichen Daseinsvorsorge. In den letzten Jahren sorgten steigende Mietpreise, teure Bauplätze und lange Planungszeiträume für Schlagzeilen. Immer wieder gerät das Thema in den Mittelpunkt der Medien und auch der Politik. Und trotzdem wohnen viele Menschen beengt in zu kleinen Wohnungen, können sich junge Menschen nicht auf eigene Füße stellen oder wird Familienplanung zu einem Harakiri-Unternehmen. Die Lösung liegt klar auf der Hand: die öffentliche Hand muss ich diesem Problem annehmen und lösen. In den letzten Jahren wurde dieser Lösungsweg verlassen, in München wurden zahlreiche günstige Wohnungen an einen Privatinvestor verkauft. Der Schlüssel zum Erfolg sollte eine neu gegründete staatliche Wohnungsbaugesellschaft mit dem Namen „BayernHeim“ sein. 71 Erworbene Wohnungen und keine einzige Neubauwohnung ist die Erfolgsbilanz der öffentlichen Hand. Das Ziel von 10.000 errichteten Wohnungen liegt unerreichbar am Horizont.

… und die Wohnungsnot wird viele Jahre ein fester Begriff in unserer Gesellschaft sein. Das „glückliche Bayern“ ist nur Schein.

Französische Polizisten schlagen grundlos auf schwarzen Musiker ein!

Unser Europäischer Nachbar Frankreich bereitet ein Sicherheitsgesetz vor. Darin sollen Filmaufnahmen, in denen Polizisten Gewalt anwenden mit Haft und hohen Geldstrafen bestraft werden. Transparenz und Offenheit gehören zu den Grundsäulen einer demokratischen Gesellschaft. Wer mit Gewalt gegen Menschen vorgeht, der gehört vor Gericht gestellt und verurteilt. Die Methoden zur Wahrheitsfindung sind Zeugenaussagen, Mitschnitte per Mikrofon oder Kamera. Alle Methoden, die zur Wahrheitsfindung dienen, sind erlaubt.

Sicherlich kann man die These aufstellen, dass es immer nur eine Minderheit ist, die verbotene Methoden anwenden. Die Ausnahmen vergiften die Stimmung in einer offenen Gesellschaft und sind sinnlos, um eine friedvolle Gesellschaft zu erreichen. Es gehören Deeskalationsmethoden in die Ausbildung – staatliche Organe dürfen die Gewaltbereitschaft nicht anheizen, sondern müssen diese neutralisieren.

Lieber Emmanuel Macron, ziehen Sie den Gesetzesentwurf zurück und überlegen, wie man Polizisten wieder auf den Weg des Friedens zurückbringt.

Aktualisierung am 30.11.2020: Die Regierungsmehrheit in Frankreich will den umstrittenen Artikel des Sicherheitsgesetzes neu formulieren, der das Filmen von Polizeieinsätzen einschränkt: „Wir werden eine vollständige Neufassung von Artikel 24 vorschlagen“, sagte Christophe Castaner, Fraktionsvorsitzender der Präsidentenpartei La République en Marche (LREM) in der Nationalversammlung.

Warum schreibst Du einen Blog?

Liebe Leser,

Facebook und Homepage – benötige ich auch noch einen Blog. Ein Blog, eine Wortkreuzung aus Web und Log für Logbuch ist ein im Internet geführtes und damit öffentlich einsehbares Tagebuch, in der man Aufzeichnungen führe, Sachverhalte postet oder Gedanken niederschreibt. Ja, ich brauche so etwas. Es gibt tagtäglich viele Sachverhalte, die wichtig sind seine eigenen Gedanken festzuhalten. Vielleicht werden diese von anderen geteilt oder widersprochen, vielleicht regt es auch an, darüber nachzudenken. Aus diesem Grund die Fortführung meines blogs von myblog.de nun in WordPress geführt.

Ich wünsche beim Lesen viel Spaß und vielleicht geben Sie mir ab und zu eine Rückmeldung – auch diese ist mir wichtig. Vielen Dank

Ihr Roland Mair